Stadtratssitzungen und Ausschüsse

Datum2026-03-17 19:00:00
MitteilungStadtratssitzung am 17.03.2026 - Beschlussfassungen

In der Stadtratssitzung der Stadt Münchenbernsdorf am 17.03.2026 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 020326 - Genehmigung der Niederschrift zur Sitzung vom 03.02.2026 - ÖT
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf genehmigt die Niederschrift zur Stadtratssitzung vom 03.02.2026 – Öffentlicher Teil.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 11/ 0/ 1*)

Beschluss-Nr.: 030326 - ergänzender Abwägungsbeschluss B-Plan "Weihnachtsmarkt Seliger" 
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gem. § 1 Abs. 7 BauGB die ergänzende Berücksichtigung der Ziffer 2 der Stellungnahme des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 13.11.2024, die im Rahmen der Beteiligungsverfahren gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Weihnachtsmarkt Seliger“ vorgebracht wurden, entsprechend der Anlage zu diesem Beschluss.
Das Planungsbüro wird angewiesen, die ergänzend beschlossene Anregung in die Planung und die Begründung einzuarbeiten. Die Verwaltung wird beauftragt, das Thüringer Landesverwaltungsamt vom Ergebnis der ergänzenden Abwägung zu informieren.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 040326 - Aufhebungsbeschluss Durchführungsvertrag B-Plan "Weihnachtsmarkt Seliger"
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf hebt hiermit den Beschluss Nr. 060925 vom 02.09.2025 zum Durchführungsvertrag mit der Firma Weihnachtsbaum- und Holzhandel Christian Seliger, Jenaer Straße 36, 07589 Münchenbernsdorf, zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Weihnachtsmarkt Seliger“ auf.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 050326 - Durchführungsvertrag B-Plan "Weihnachtsmarkt Seliger"
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Weihnachtsmarkt Seliger“, den vorliegenden Durchführungsvertrag vom 12.03.2026 mit der Firma Weihnachtsbaum- und Holzhandel Christian Seliger, Jenaer Straße 36, 07589 Münchenbernsdorf.
Der Durchführungsvertrag in der 1. Fassung in der Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 060326 - Aufhebungsbeschluss Satzungsbeschluss vom 02.09.2025 B-Plan "Weihnachtsmarkt Seliger"
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf hebt hiermit den am 02.09.2025 gefassten Satzungsbeschluss (Beschluss Nr. 050925 vom 02.09.2025) zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet „Weihnachtsmarkt Seeliger“ auf.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 070326 - Satzungsbeschluss B-Plan Sondergebiet "Weihnachtsmarkt Seliger"
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gem. § 19 ThürKO i. V. m. § 10 BauGB die Satzung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Sondergebiet „Weihnachtsmarkt Seeliger“ in der Fassung vom 6. März 2026. Die Begründung wird gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach Vorlage der Voraussetzungen gem. § 21 ThürKO öffentlich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 080326 - Ersatzbeschaffung Industriegeschirrspüler Kulturhaus
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die überplanmäßige Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Industriegeschirrspülers für das Kulturhaus Münchenbernsdorf in Höhe von 5.219,94 €.
Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 2.63000.94001 – Sanierung Bahnhofstraße
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 090326 – außerplanmäßige Ausgabe Neuninvestitionen Naturbad
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die außerplanmäßige Ausgabe für Neuinvestitionen im Naturbad Münchenbernsdorf in Höhe von 22.737,93 €.
Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 2.63000.94001 – Sanierung Bahnhofstraße
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 100326 - Anschaffung Schwimmpontonerweiterung Naturbad
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Lieferung von zwei Schwimmpontonerweiterungen „Bootsstege“ für das Naturbad an die Firma Duwe & Partner GmbH, Rathausgasse 4, 34513 Waldeck in Höhe von 5.087,01 € brutto.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 110326 - Anschaffung Wasserspielgerät Naturbad
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt Vergabe der Lieferung eines Wasserspielgerätes für das Naturbad an die Firma Sport-Thieme GmbH, Helmstedter Str. 40, 38368 Grasleben in Höhe von 11.848,97 € brutto.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 120326 - Anschaffung Tretboot Naturbad
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt Vergabe der Lieferung eines Tretbootes „Schwan“ für das Naturbad an die Firma SPORT-HOBBY Ziegelowski GmbH & Co. KG, Kronring 52, 35260 Stadtallendorf in Höhe von 4.628,00 € brutto.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 130326 - Anschaffung Heißwasser-Hochdruckreiniger Bauhof
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt Vergabe der Lieferung eines Heißwasser-Hochdruckreinigers an die Firma Clean Unit Vertriebs GmbH, Am Kirchberg 9, 07570 Harth-Pöllnitz, in Höhe von 15.204,43 brutto.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 12/ 0/ 0*)

Beschluss-Nr.: 140326 - Parzellierung Grundstück "Im Kirchtale" - abgelehnt
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt die Vergabe der Vermessung (Parzellierung) der Grundstücke „Im Kirchtale“ an die Vermessungsstelle Dipl. - Ing. Thomas Zein, Goethestraße 5b, 07545 Gera, in Höhe von 26.750,00 Brutto.
Die Kosten der Parzellierung werden anteilmäßig auf die zukünftigen Grundstückskäufer umgelegt.
Abstimmungsergebnis: 15/ 12/ 0/ 12/ 0*)

Beschluss-Nr.: 150326 - Zustimmung Bauantrag Bungalow - abgelehnt
Der Stadtrat der Stadt Münchenbernsdorf beschließt gem. §36a BauGB dem Bauvorhaben „Bau eines Bungalows zu Wohnzwecken“ in der Adolf-Damaschke-Straße, Flur 3, Flurstück 1441, Gemarkung Münchenbernsdorf im Verfahren nach §246e BauGB zu zustimmen.
Abstimmungsergebnis: 15/ 11/ 0/ 9/ 2*)

*Gesetzliche Zahl der Mitglieder der Stadt Münchenbernsdorf/ davon anwesend/ Ja-Stimmen/ Nein-Stimmen/ Stimmenthaltungen

gez. A. Stehfest
Bürgermeister der Stadt Münchenbernsdorf